Ein wichtiger Meilenstein für unsere Initiative ist erreicht: Das BVV-Büro Neukölln hat die Prüfung unseres Einwohnerantrags bereits abgeschlossen und ihn mit 1536 gültigen Stimmen offiziell für zulässig erklärt. Damit ist der Weg frei für die nächste Verfahrensstufe. Damit liegen wir deutlich über der erforderlichen Mindestzahl von 1000 gültigen Stimmen – ein starkes Signal aus dem Kiez!
In der kommenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 20.05.2026 steht nun die Überweisung unseres Antrags in den zuständigen Ausschuss für Verkehr und Tiefbau auf der Tagesordnung. Dabei geht es noch nicht um die inhaltliche Entscheidung über Verkehrsberuhigung, Maßnahmen oder die konkrete Ausgestaltung. Erst im Ausschuss beginnt die fachliche Beratung. Dort können Änderungen vorgenommen werden, bevor der Antrag später zur finalen Abstimmung zurück in die BVV kommt.
Die Sitzung der BVV am 20. Mai 2026 ist öffentlich. Alle, die möchten, können vor Ort dabei sein und den nächsten Schritt unseres Antrags miterleben. Für alle, die nicht persönlich kommen können, gibt es einen Livestream auf YouTube: https://www.youtube.com/channel/UCWfapHY2CUHRFs3HdJMUosQ
Dass unser Antrag nun offiziell zulässig ist, verdanken wir allen, die gesammelt, unterschrieben, informiert und unterstützt haben. Vielen Dank auch an das BVV-Büro Neukölln für die schnelle Bearbeitung.
Nach der Überweisung in den Ausschuss beginnt die inhaltliche Arbeit. Wir informieren euch rechtzeitig über Termine, Beratungen und Beteiligungsmöglichkeiten.